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Coronavirus: Bundesrat beschliesst befristete Erleichterungen im Umweltbereich

9. Juni 2020

Der Bundesrat hat am 5. Juni 2020 im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie in einer befristeten Verordnung Erleichterungen im Umweltrecht beschlossen.

Lenkungsabgabe auf flüchtige organische Verbindungen (VOC): Aufgrund der Covid-19 Pandemie ist der Bedarf an Desinfektionsmitteln stark gestiegen. Um das Angebot rasch und zu niedrigeren Kosten erhöhen zu können, sollen Flächendesinfektionsmittel rückwirkend vom 28. Februar bis 31. August 2020 von der VOC-Lenkungsabgabe befreit werden. Sie werden damit den Handdesinfektionsmitteln gleichgestellt.

Luftreinhaltung: Der Grenzwert für den Dampfdruck beim Benzin wird bis Ende Juli 2020 nicht angewendet. Damit erhalten die Treibstoffanbieter mehr Zeit, um das verbleibende «Winterbenzin» mit höherem Dampfdruck noch verkaufen zu können.

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