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Aufgaben der Behörde

Aufgaben der Behörde

Bund

Der Bund legt im Umweltschutzgesetz (USG) und in der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) Grenzwerte und Vorschriften zur Begrenzung von nichtionisierender Strahlung fest. Der Vollzug obliegt primär den Kantonen.

Der Bund beaufsichtigt und unterstützt die Kantone beim Vollzug, ist verantwortlich für die wissenschaftlichen und rechtlichen Grundlagen und publiziert Übersichten der Emissionen und Immissionen.

Weiter ist der Bund mit dem Vollzug der Umweltvorschriften zur Begrenzung von nichtionisierender Strahlung bei den in seinem Zuständigkeitsbereich liegenden Strom- und Funkanlagen (z.B. Strom- und Eisenbahnanlagen) betraut.

Kanton

Unter Vorbehalt gewisser Vollzugskompetenzen des Bundes, obliegt der Vollzug dem Kanton.

Die kantonalen Behörden sorgen für die Berücksichtigung der Umweltvorschriften zur Begrenzung von nichtionisierender Strahlung, soweit sie für Bewilligungen und Kontrollen zuständig sind.

Die beco-Fachstelle Immissionsschutz nimmt folgende Aufgaben wahr: 

  • Sachgerechte Information der Öffentlichkeit über den Stand der Belastung mit Elektrosmog
  • Überprüfung der Einhaltung der Umweltvorschriften zur Begrenzung von nichtionisierender Strahlung und Erstellung von Fachberichten zu Handen der zuständigen Behörde anlässlich von:
    • Verfahren der Raumplanung
    • Baubewilligungsverfahren und Umweltverträglichkeitsprüfungen
    • Kontrollen
    • Nachbarschaftsklagen über schädliche oder lästige Immissionen
  • Sanierung von Anlagen, die den geltenden Umweltvorschriften nicht mehr genügen
  • Überwachung der Einhaltung der Emissionsvorschriften bei Anlagen. Dazu führt das beco selbst Emissionsmessungen oder -kontrollen durch oder lässt solche durchführen.
  • Information und Beratung von Behörden und Privaten über Massnahmen zur Verminderung der Belastung mit Elektrosmog

Gemeinden

Die Gemeinden sorgen für die Berücksichtigung der Umweltvorschriften zur Begrenzung von nichtionisierender Strahlung, soweit sie für Bewilligungen und Kontrollen zuständig sind.

Weiter sind die Gemeinden für folgende Aufgaben zuständig:

  • Verfahrensführung und -koordination bei Nachbarschaftsklagen über schädliche oder lästige Immissionen
  • Sachgerechte Information der Öffentlichkeit über den Stand der Belastung mit Elektrosmog und Massnahnen zu deren Verminderung 

Hinweis

Liste
 Beurteilungs- und bewilligungspflichtige Betriebe (PDF, 56 KB, 3 Seiten) 
Auflistung der Baugesuche die einen Fachbericht des beco Immissionsschutz benötigen. Zudem kann die Baubewilligungsbehörde einen Fachbericht einholen, wenn Fragen des Immissionsschutz zu klären sind (Art. 22 BewD).


Weitere Informationen

 


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https://www.vol.be.ch/vol/de/index/luft/elektrosmog/aufgaben-der-behoerde.html