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Massnahmen & Vorschriften

Massnahmen und Vorschriften

Gesetzliche Massnahmen gegen die Luftverschmutzung sind im Umweltschutzgesetz (USG) festgeschrieben. Das Ziel des USG ist es, die Umwelt vor schädlichen und lästigen Einwirkungen zu schützen. Dieser Schutz erfolgt einerseits durch vorsorgliche Massnahmen an der Quelle (Emissionen), anderseits durch die verschärfte Begrenzung der Belastungen (Immissionen) am Einwirkungsort.

Vorsorgliche Massnahmen

Als vorsorgliche Massnahmen sind in der Luftreinhalte-Verordnung (LRV) Grenzwerte für die maximal erlaubten Emissionen für  Anlagen und Geräte definiert. Und weiter sind in der LRV bauliche, technische und betriebliche Vorschriften festgelegt. So sind etwa Partikelfilter für Dieselmotoren von Baumaschinen Pflicht.

Verschärfte Massnahmen

Selbst wenn die vorsorglichen Emissionsbegrenzungen realisiert werden, ist nicht immer gewährleistet, dass die Belastung von Mensch und Umwelt auf einem verträglichen Niveau bleibt. Entlang von stark befahrenen und bebauten Strassen etwa ist die Schadstoffbelastung der Luft gross. Die LRV legt deshalb mit Immissionsgrenzwerten fest, welche Belastungen an einem bestimmten Ort noch zulässig sind. Wird ein Immissionsgrenzwert überschritten, müssen die Massnahmen verschärft werden. In Gebieten mit übermässiger Luftbelastung müssen die Kantone diese verschärften Massnahmen in einem Massnahmenplan koordinieren.

Massnahmen zur Emissionsbegrenzung

Vorsorgliche Verschärfte
  • technisch und betrieblich möglich, wirtschaftlich tragbar
  • Emissionsgrenzwerte
  • bei schädlichen oder lästigen Einwirkungen über dem Immissionsgrenzwert
  • Massnahmenplanung

Weitere Vorschriften

  • In der LRV sind Anforderungen an das Inverkehrbringen von Feuerungen, Maschinen und Geräten festgelegt.
  • Die Verordnungen über die Lenkungsabgaben auf flüchtigen organischen Verbindungen (VOCV), auf Heizöl extraleicht (HELV) sowie auf Benzin und Diesel mit erhöhtem Schwefelgehalt (BDSV) setzen wirtschaftliche Anreize für die Verminderung von flüchtigen organischen Verbindungen und Schwefel.
  • Die Emissionen von Fahrzeugen werden nach den Gesetzgebungen über den Strassenverkehr, die Luftfahrt, die Schifffahrt und die Eisenbahnen vorsorglich so weit begrenzt, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist.

Weitere Informationen

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